EinWeg mit Pfand mit Planungs- und Investitionssicherheit
Keine zusätzlichen Abgaben bzw. Steuern
Der Wertstoffkreislauf von EinWeg mit Pfand ist heute eines der modernsten, effizientesten und erfolgreichsten Systeme in ganz Europa. Mit der Einführung des Pfandsystems für Dosen und PET-Flaschen haben Industrie und Handel auf den Veränderungsprozess mit Milliardeninvestitionen reagiert. Der Aufbau des Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen erforderte:
- eine Investition von einmalig rund 2 Milliarden Euro für die Einrichtung der notwendigen Infrastruktur im Handel und den Aufbau von ca. 40.000 speziellen Rücknahmeautomaten
- zusätzliche Systemkosten von ca. 750 Millionen Euro pro Jahr für den laufenden Betrieb
Diese Investitionen werden durch die Einführung einer Zwangsabgabe oder Getränkeverpackungssteuer in Frage gestellt.
Eine Abgabe oder Steuer birgt zusätzlichen Mehraufwand
- für die notwendige Datenerhebung zur Ausgestaltung der Abgabe
- für Steuerungsaktivitäten zur Kontrolle und Weiterentwicklung der Abgabe
- für die Systemeinrichtung
- für laufende Systemkosten für die Verwaltung der Abgabe oder Steuer
Die erneute Umstellung des Systems würde darüber hinaus
- die langfristige Planungs- und Investitionssicherheit des Handels sowie der Verpackungs- und Getränkeindustrie gefährden
- einen massiven Eingriff in den Wettbewerb zweier gleichberechtigter Pfandsysteme bedeuten
- eine klare Verzerrung der Marktsituation zugunsten der Mehrweggetränkeverpackungen ergeben
- zudem ist die Rechtskonformität einer solchen Maßnahme auf EU- und Bundesebene strittig
Die Kosten einer zusätzlichen Zwangsabgabe und Getränkeverpackungssteuer stehen in keinem Verhältnis zu dem zu erwartenden Nutzen.